27. Juni 2024

Rede zum Doppelhaushalt der Stadt Eschweiler 2024/2025

Stefan Schulze

Haushaltsrede 2024 des Vorsitzenden der FDP-Fraktion
im Rat der Stadt Eschweiler
vom 26. Juni 2024

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Frau Kämmerin,
liebes Team der Verwaltung,
Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat und
natürlich geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

heute stehen wir vor der wichtigen Aufgabe, den Haushalt für Eschweiler zu verabschieden. Eine Aufgabe, die angesichts der aktuellen finanziellen Lage unserer Stadt alles andere als leicht ist.

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13. Oktober 2023

Beschluss des FDP-Antrages „Bürgerförderprogramm Steckersolargeräte“

Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Förderung für Balkonkraftwerke in Kürze auch in Eschweiler möglich. Foto: Stefan Steins

Sehr geehrte Damen und Herren,

die FDP-Stadtratsfraktion informiert, dass das in der Ratssitzung vom 7. Dezember 2022 einstimmig beschlossene „Bürgerförderprogramm Steckersolargeräte“ der FDP-Stadtratsfraktion in Kürze an den Start geht. In der Stadtratssitzung vom 27. September 2023 wurden jetzt die Förderrichtlinien festgelegt, die sich wie folgt gestalten:

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30. Juni 2023

Stellungnahme bezüglich der unternommenen Maßnahmen für den Hochwasserschutz des Wasserverbandes Eifel-Ruhr

Die Flutkatastrophe am 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. Foto: Stefan Steins.

Sehr geehrte Damen und Herren des Wasserverbandes Eifel-Ruhr,

als Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion in Eschweiler möchte ich im Namen unserer Fraktion eine formelle Stellungnahme zu den Maßnahmen des Wasserverbands Eifel-Ruhr in Bezug auf den Hochwasserschutz in Eschweiler abgeben. Wir sind besorgt über die derzeitigen Bemühungen des Verbands und sehen dringenden Handlungsbedarf, um unsere Stadt künftig besser vor Hochwasser zu schützen.

Das Hochwasser von 2021 hat deutlich gezeigt, dass Eschweiler anfällig für Überschwemmungen ist. Die Auswirkungen von Starkregenereignissen und Hochwasser haben verheerende Schäden an Eigentum, Infrastruktur und der Lebensgrundlage unserer Bürgerinnen und Bürger verursacht. Angesichts dieser sich möglicherweise wiederholenden Katastrophe ist es unverständlich, dass der Wasserverband Eifel-Ruhr in unseren Augen bisher nicht ausreichend auf die Situation reagiert hat.

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30. Juni 2023

Pressemitteilung: Straßenschäden im Zuge der Sanierungsmaßnahmen K33

Straßenschäden im Zuge der Sanierungsmaßnahmen der K33 - Jülicher Straße. Fotos: Irene Seeger

Die FDP-Stadtratsfraktion hat am 06.04.2023 eine Anfrage an die Stadt Eschweiler bezüglich entstandener Straßenschäden in Dürwiß gestellt. Anlass dieser Anfrage waren die eingerichteten Umleitungen, welche im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen der K33, für ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auf den Nebenstraßen in Dürwiß führten und zu einer erheblichen Mehrbelastung, für die sich bereits in einem schlechten Zustand befindenden Straßen, entwickelten. Die Stadt sollte zu den Ausmaßen der Beschädigungen Stellung beziehen und eine Kostenübernahme durch die Städte Region prüfen lassen.

Die FDP-Stadtratsfraktion erhielt daraufhin folgende Antwort:

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14. Juni 2022

Ortsparteitag der FDP Eschweiler: Stefan Schulze bleibt Vorsitzender

Am Samstag fand der Parteitag der FDP Eschweiler im Restaurant „Bohler Heide“ statt. Dort wurde Stefan Schulze als Vorsitzender einstimmig in seinem Amt für zwei weitere Jahre bestätigt.

Der neue Vorstand der FDP Eschweiler: Doris Weßels, Sarah Erasmi, Uli Göbbels, Thomas Kaiser, Josef Gier, Marcel Bach, Stefan Schulze, Marion Sebbeße sowie Stefan Steins (v.l.), Tobias Dieteren (in Abwesenheit). Foto: Christoph Pontzen.

Eschweiler. Stefan Schulze zeigte sich erfreut über den Mitgliederzuwachs, denn sage und schreibe 48 Mitglieder zählen die Eschweiler Liberalen heute. So durfte er zum Ortsparteitag nicht nur den neuen Kreisvorsitzenden Christoph Pontzen, der die Versammlungsleitung übernahm, begrüßen, sondern auch Martin Zylus als Neumitglied ganz herzlich willkommen heißen.

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