Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 28.02.2024

Die FDP fragt nach zum Sachstand diverser Anträge aus 2023. Foto: Stefan Steins

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

im Laufe des Kalenderjahres 2023 hat die FDP-Stadtratsfraktion zahlreiche Anträge und Anfragen zu den verschiedensten Themenfeldern an die Stadt Eschweiler gerichtet. Wir haben vollstes Verständnis dafür, dass die Recherche und Ausarbeitung von Vorlagen für diese Anträge eine Mehrbelastung darstellt und Zeit in Anspruch nimmt. Um aber auch den internen Überblick zu behalten, bitten wir um eine kurze Statusmeldung zu den folgenden Anträgen:

• Antrag vom 14.05.2023: Bewerbung beim Projekt „Frauen Orte in NRW“
• Antrag vom 16.05.2023: Analyse und Stellungnahme zum potentiellen Autobahnanschluss der Stadt
• Antrag vom 01.06.2023: Gründerprogramm „Neustart vitale Innenstadt“
• Antrag vom 05.08.2023: Einrichtung einer Kinderspielecke vor dem Bürgerbüro des Eschweiler Rathauses
• Antrag vom 13.09.2023: Externe Konsultation zur Optimierung des Eschweiler Haushaltes
• Antrag vom 07.11.2023: Installation eines stationären Blitzers auf der L238 zur Verhinderung von Autorennen
• Antrag vom 19.11.2023: Prüfung eines möglichen Einsatzes einer KI-Assistenz in der Eschweiler Verwaltung
• Antrag vom 21.11.2023: Installation von Kommunikationstafeln für Kinder an Spielplätzen und Grundschulen
• Antrag vom 05.12.2023: Entwicklung einer umfassenden Stadt-App
• Antrag vom 05.12.2023: Einrichtung einer moderierten Gesprächsrunde zur Prävention von religiös motivierten Radikalisierungen

Wir würden uns sehr über eine gesammelte Rückmeldung zu den aufgeführten Anträgen freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Schulze
Fraktionsvorsitzender

» FDP-Anfrage vom 28.02.2024 (PDF, 102 KB)