In seiner Doppelfunktion in Fraktions- und Parteispitze der FDP kämpft Stefan Schulze um die Freiheit des Einzelnen

Ein Pfälzer an der Spitze der Eschweiler FDP: Stefan Schulze ist Partei- und Fraktionsvorsitzender in Personalunion. Foto: Harry Reimer.

Eschweiler. Stefan Schulze ist ein Quereinsteiger in die Eschweiler Kommunalpolitik. Seit dem vergangenen Jahr steht der 46-Jährige an der Fraktions- und Parteispitze der FDP. In seiner Doppelfunktion kämpft er vor allem um die Freiheit des Einzelnen.

Da sitzt Stefan Schulze nun im Fraktionsbüro zwischen den Porträts von Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher und vermittelt den Eindruck, als wundere er sich manchmal selbst ein bisschen, was aus ihm geworden ist. Politisch, versteht sich. Denn an diesem Tag soll es in erster Linie um den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Eschweiler FDP gehen. Dass Schulze heute in doppelter Funktion liberale Politik vertritt und verkörpert, war gar nicht vorgesehen. „Ich habe mich nie darum gerissen“, stellt der 46-Jährige mit einem Schmunzeln fest. Und: „Mein Ziel war es nicht, kommunalpolitisch in Ämtern eine Laufbahn einzuschlagen.“

Gekommen ist es dann aber anders. Das hat ein bisschen mit Zufall zu tun. Und ganz viel mit FDP-Urgestein Ulrich Göbbels. Er lotste Stefan Schulze zügig in die lokale Politik, wo dieser in seiner ersten offiziellen Funktion stellvertretendes Mitglied der Liberalen im Anregungs- und Beschwerdeausschuss wurde. Viel mehr war eigentlich nicht vorgesehen. „Ich habe nur ein gewisses Zeitkontingent“, verweist der selbstständige Unternehmer, der sich mit seiner Firma auf Medizintechnik und Homecare spezialisiert hat, auf die Tatsache, dass er auch ohne Politik gut ausgelastet ist. „Und ich bin nicht in Eschweiler verwurzelt.“

Dorthin – genau gesagt nach Kinzweiler – kam der gebürtige Pfälzer erst 2013 und auf Umwegen – über Worms, Geilenkirchen, Aachen, Hannover, Halle an der Saale und Beggendorf. Im selben Jahr fand Stefan Schulze auch zur FDP. „Als die Partei bei der Wahl am 22. September aus dem Bundestag geflogen ist, bin ich eingetreten. Noch in derselben Nacht“, erzählt der ausgebildete Krankenpfleger, der eigentlich Tierarzt werden wollte und schließlich berufsbegleitend Pflege- und Gesundheitswissenschaften studiert hat.

Die Schadenfreude der Anderen als Motivation

Dabei habe die damals von Rainer Brüderle angeführte FDP völlig verdient eine Abfuhr erhalten. Eingetreten ist er trotzdem. „Meine Motivation dabei war, dass sich Linke und Grüne so unglaublich über das Ausscheiden der FDP gefreut haben.“ So kann man also auch zur Politik finden.

Doch welchen Anspruch hat der dreifache Vater, der 2019 mit seiner Familie einen denkmalgeschützten Hof an der Aachener Straße gekauft und renoviert hat, an sich und die Politik? „Ich bin humanistisch geprägt. Für mich zählen Dinge wie Freiheit, Vielfalt und Selbstbestimmtheit“, antwortet der so Gefragte. Die Idee der Volkspartei könne er nicht teilen, sagt Schulze. „Für mich geht es nur um ein notwendiges Korrektiv, das dafür sorgt, dass sich die Dinge in der Waage halten.“

Dabei habe ein Grundsatz oberste Priorität: „Der einzelne Mensch steht im Mittelpunkt, und er muss sein Leben selbst gestalten können“, erläutert der Liberale seine Vorstellungen und ergänzt: „Die Aufgabe des Staates ist, die erforderlichen Strukturen zu schaffen, damit das geht.“ Das funktioniere nur, wenn die Sicherheit gewährleistet werde. „Und zwar die Sicherheit in allen Bereichen, also auch die wirtschaftliche und die private – ganz unabhängig von Geschlecht, Herkunft und Religion.“

Dass dieses Denk- und Gesellschaftsmodell nicht nur auf Zustimmung stößt, ist Stefan Schulze bewusst. „Aber für die Freiheit, sein Leben selbst gestalten zu können, trete ich politisch ein, auch in meiner Kommune.“

Der 46-Jährige charakterisiert sich selbst als „konservativen Sozialliberalen mit ökologischen Tendenzen“. Als solcher steht für ihn fest, dass soziale Probleme nicht dadurch gelöst werden können, dass man Schwächeren Geld gibt. „Das ist für meine Vorstellungswelt ausgeschlossen“, betont er. Stattdessen müsse man Schwächeren dazu verhelfen, dass sie nicht mehr auf staatliche Hilfen angewiesen sind. „Ansonsten zementieren wir die Armut.“

Die Ursache der sozialen Kluft, die er auch in Deutschland ausgemacht hat, sieht Stefan Schulze darin, „dass viele Menschen übermäßig viel verdienen“. Und der Schlüssel zum sozialen Aufstieg liegt für ihn in der Bildung. „Und das nicht nur im Schulbereich, sondern im gesamten Leben.“

Dafür will er auch auf kommunaler Ebene werben und sich einsetzen. Dass die Möglichkeiten der FDP, die im Eschweiler Stadtrat nur über zwei Sitze verfügt, begrenzt sind, räumt Schulze ein. „Aber ich bin viel im Austausch mit den anderen politischen Akteuren – außer der AfD – und sehe mich in gewisser Weise als unbelastetes Bindeglied zwischen den beiden großen Fraktionen von CDU und SPD.“ Inhaltliche wäge er dabei stets ab: „Was macht am meisten Sinn, und wie kann dieses Ziel erreicht werden?“

Auch die Entscheidung über den Bürgermeisterkandidaten bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hätten er und seine Mitstreiter gut abgewogen. „Ich halte Patrick Nowicki nach wie vor für einen geeigneten Kandidaten. Deshalb war es auch die richtige Entscheidung, ihn gemeinsam mit der CDU zu nominieren. Auch mit dem heutigen Wissen würde ich das wieder so machen.“

Bestmögliche Person ins Spitzenamt

Ob er mit dem heutigen Wissen beim nächsten Mal selbst für die FDP ins Rennen gehen würde, lässt Stefan Schulze derweil offen. „Wenn es keinen anderen Kandidaten gäbe, müsste ich das in Anbetracht meiner Doppelfunktion wohl tun. Auch um sicherzustellen, dass wir bei den entscheidenden Diskussionen dabei sein werden.“ Doch die Einschränkung folgt umgehend: „Sollte es einen geeigneteren Kandidaten geben, würde ich ihn unterstützen, auch wenn er nicht Mitglied der FDP ist. Und ich kann auch nicht ausschließen, dass wir uns beim nächsten Mal für Nadine Leonhardt aussprechen werden.“ Für ihn sei ein Punkt entscheidend: „Das Spitzenamt in einer Kommune muss mit der bestmöglichen Person besetzt werden.“

Und auch das in einer Partei. Für ihn selbst bedeutet das: „Ich gehe mit den gut 40 Mitgliedern in Eschweiler sehr offen um. Wenn jemand käme, der die bessere Wahl ist, würde ich meinen Platz oder auch beide Plätze freimachen.“

Das empfiehlt er auch Christian Lindner. Doch einen besseren als den aktuellen Bundesvorsitzenden sieht Stefan Schulze derzeit nicht. „Er ist die absolut geeignete Person, um die Partei zu führen.“ Auch in die Bundestagswahl im September? Der Wahl-Eschweiler hat da keine Zweifel.

Zuversichtlich für die Bundestagswahl

Und er ist auch sehr zuversichtlich, dass die FDP – anders als 2013 – in den neuen Bundestag einziehen wird. Nicht nur, aber auch wegen der Schwäche der Mitkonkurrenten. „Wir haben ein gutes Programm. Aber unsere Positionen finden nicht das entsprechende Gehör“, sagt Schulze. Dabei seien diese zukunftsweisend: „Unser Programm zielt darauf ab, wie nach dem Coronavirus mit den Problemen umgegangen wird.“ In der Pandemie litten elementare Dinge und Werte in unserer Gesellschaft – zum Beispiel Bildung, Wirtschaft und die Freiheit. „Das muss geheilt werden. Und dafür bietet die FDP Konzepte.“

Konzepte möchte Stefan Schulze auch für Eschweiler entwickeln – in den kommenden Monaten und Jahren und auch mit Blick auf die nächsten Kommunalwahlen im Herbst 2025. „Wir werden noch stärker herausarbeiten, was wir für Eschweiler wollen“, kündigt er an. Und er empfiehlt allen Bürgern, sich die Vorzüge ihrer Stadt bewusster zu machen. „Wir haben drei Autobahnanschlüsse, einen Fluss, riesige Gewerbegebiete, den Blausteinsee und eine weltoffene Bürgerschaft. Daraus muss man mehr machen“, hält er für den Augenblick schon mal fest.

Dabei schaut er doch recht zufrieden zwischen den Porträts von Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher. Und vermittelt diesmal den Eindruck, dass er zufrieden ist mit dem, was aus ihm geworden ist. Politisch, versteht sich. Aber auch sonst im Leben.

An der Spitze von Partei und Fraktion

Stefan Schulze wurde am 25. April 1975 in Worms geboren. Er ist verheiratet und hat drei Kinder im Alter von 17, elf und fünf Jahren. Der Pflege- und Gesundheitswissenschaftler ist Geschäftsführer der WB Medical GmbH mit Sitz in Herzogenrath. Das Unternehmen hat 70 freie und fünf festangestellte Mitarbeiter und baut derzeit in Rösrath einen zweiten Standort auf.

Im November 2019 übernahm der bis dato stellvertretende Vorsitzende der Eschweiler FDP zunächst kommissarisch den Vorsitz, nachdem Christian Braune überraschend alle Ämter niedergelegt hatte und aus der Partei ausgetreten war. Ende Mai 2020 wurde Stefan Schulze als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl am 13. September nominiert und wenige Wochen später zum neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes gewählt.

Anfang November, nach seinem erstmaligen Einzug in den Eschweiler Stadtrat über die Reserveliste, übernahm er schließlich auch den Vorsitz der zweiköpfigen Fraktion und somit die Nachfolge von Ulrich Göbbels, der diese seit 2009 angeführt hatte. „Das habe ich unter der Bedingung gemacht, dass uns Uli Göbbels noch ein, zwei Jahre erhalten bleibt“, erzählt Schulze.

von Michael Grobusch
Eschweiler Zeitung, 06.04.2021