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Aktuelle Meldungen

19. Mai 2018

Spannende Einblicke in die Geschichte und Politik Ostbelgiens

Liberale Frauen aus Aachen besuchen das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Besuch des Parlaments der DG Belgiens
Besuchergruppe der Liberalen Frauen im Plenarsaal des Parlaments von Ostbelgien. Foto: Anke Göbbels.

Eupen. Die Liberalen Frauen des Bezirks Aachen und ihre männlichen Kollegen besuchten am 19. Mai 2018 gemeinsam mit dem NRW-Landtagsabgeordneten der Freien Demokraten Dr. Werner Pfeil das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Eupen. Nach einer Führung durch das Parlamentsgebäude und einer ausführlichen Dokumentation über die Deutschsprachige Gemeinschaft durch Myriam Pelzer wurde die Besuchergruppe im Plenarsaal vom Parlamentspräsidenten Alexander Miesen begrüsst. Dieser gab zusammen mit der liberalen Abgeordneten Jenny Baltus-Möres, die auch im Regionalparlament der Wallonie sitzt, einen tiefen Einblick in das politische System Ostbelgiens und stand den interessierten Besuchern Rede und Antwort.



 

11. Mai 2018

DiensTalk „Tihange - eine Gefahr für die Region“

Kernkraftwerk Tihange bei Huy
Kernkraftwerk Tihange bei Huy. Foto: Stefan Steins

Die FDP-Kreisverbände Aachen-Stadt & -Land laden gemeinsam ein zum

DiensTalk „Tihange - eine Gefahr
für die Region“

u.a. mit dem StädteRegionsrat der StädteRegion Aachen
Herrn Helmut Etschenberg

am Dienstag, 29. Mai 2018 um 19:00 Uhr

im Centre Charlemagne, Auditorium
Katschhof 1, 52062 Aachen

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09. Mai 2018

Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses

Minister Pinkwart: Wir stärken die kommunale Planungshoheit und sichern einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz

Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses
Umsetzung des Koalitionsvertrags: Ausbau der Windenergie wird nun in geordnete Bahnen gelenkt. Foto: Stefan Steins

Düsseldorf. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen. Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet. „Ich bin froh, dass wir mit der Einbeziehung des Wissens und der Erfahrung der Praxis so vielfältigen Input bekommen haben. Dies trägt zur Qualität des Erlasses bei“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

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07. Mai 2018

Gesetze stoppen den Rassismus nicht

Zu diesem Schluss kommen die Schüler am Berufskolleg bei der Diskussionsrunde mit Kommunalpolitikern. Courage ist gefragt.

Gesetze stoppen den Rassismus nicht
Angeregter Meinungsaustausch: Sonja Siller (Die Linke) und Stefan Schulze (FDP) diskutierten mit Schülern des Berufskollegs über Rassismus und wie man diesen umgehen sollte. Foto: Andreas Röchter

Eschweiler. Die (nachgestellte) Szene ist alltäglich: Drei neue Schüler werden einer Klasse vorgestellt. Zwei von ihnen haben einen Migrationshintergrund. Sie kommen ursprünglich aus anderen Ländern, leben aber bereits einige Zeit in Deutschland. Die „alteingesessenen“ Schüler reagieren ablehnend: „Seid hier hierher geschwommen? Sprecht ihr überhaupt Deutsch?“, so die provozierenden und abfälligen Bemerkungen, die durchaus auch auf einen rassistischen Hintergrund schließen lassen.

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27. April 2018

Pfeil: Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken

Auf Initiative von FDP und CDU hat sich der Landtag mit der Verbesserung der Übungsmöglichkeiten von Feuerwehrangehörigen beschäftigt.

Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken
Löschzug 41 der Freiwilligen Feuerwehr Weisweiler. Foto: Stefan Steins

Düsseldorf. Der Brandschutz in NRW funktioniert durch ein Zusammenspiel von Hauptamtlichen und Ehrenamtlern. Durch zahlreiche Entwicklungen ist die Zahl der Brände erfreulicher Weise zurückgegangen. Das führt allerdings auch dazu, dass die Routine durch die praktische Erfahrung am Brandort teilweise fehlt. Deshalb möchten die Fraktionen von FDP und CDU die Übungsmöglichkeiten in ganz NRW verbessern. Die Landesregierung wird beauftragt, zu prüfen, wie dezentrale Übungsgelände bereitgestellt werden können.

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25. April 2018

Osttangente statt Nadelöhr in Hehlrath

Feldweg am Autohaus soll zur Straße ausgebaut werden. Zukunftspläne für den Alten Schulhof. Bürgerhaus ein Thema im Ort.

Feldweg am Autohaus
Der Feldweg in Hehlrath, der zur Straße ausgebaut werden soll: links sind das Autohaus, rechts das sogenannte „Gashaus“ zu sehen. Foto: St. Steins

Eschweiler-Hehlrath. Die Verkehrssituation in Hehlrath war in der Vergangenheit immer wieder Thema. Dass die südliche Fahrt aus dem Ort bisher lediglich durch die sehr enge Straße „An der Fauch“ möglich ist, stößt vielen Anwohnern sauer auf. Nun scheint eine Lösung greifbar.

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19. April 2018

Drogenkonsum: Dealer in den Schulen, Kiffer auf dem Hof

Steigender Drogenkonsum an Eschweilers Schulen? FDP schlägt nach Hinweisen besorgter Eltern Alarm. Polizei widerspricht.

Dealer in den Schulen, Kiffer auf dem Hof
Cannabis, so stellt eine Studie aus Neuseeland fest, beeinträchtigt den Intelligenzquotienten (IQ) dauerhaft - auch nach Beendigung des Konsums. Foto: Mark/Flickr

Eschweiler. Ein Drogenproblem an Eschweilers Schulen – gibt‘s das? Ganz bestimmt, sagen Eltern, einzelne Schulleiter und andere Schulverantwortliche, darunter auch die Stadt. Die Polizei wiegelt ab: Sie habe keine Feststellungen, die das stützen, was andere offizielle Stellen kundtun: dass nämlich der Drogenkonsum an Schulen drastisch zugenommen habe. In Eschweiler sei das Gegenteil zu beobachten.

Nach Angaben von Innenministerium bzw. Landeskriminalamt hat sich die Zahl der Drogendelikte an Schulen in NRW von 2011 bis 2015 verdoppelt – auf 897 Delikte. Andere Bundesländer melden eine Verdreifachung. Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wartet mit aktuellen Zahlen auf: Demnach hat jeder vierte Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren schon einmal illegale Drogen angeboten bekommen.

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17. April 2018

Stamp bleibt FDP-Landeschef

FDP Eschweiler: Infos zum Landesparteitag der FDP NRW, Siegen 2018
von Christian Braune

Landesparteitag 2018 der FDP NRW in Siegen
Parteitag in Siegen. Fotos: Heiner Breuer und Christian Braune.

Siegen. Die FDP NRW hat beim Landesparteitag am Wochenende in Siegen einen neuen Vorstand gewählt, eine erste Zwischenbilanz der Regierungsarbeit in NRW gezogen und programmatisch wichtige Entscheidungen gefällt.

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16. April 2018

Besuch des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens

Parlamentsgebäude der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Parlamentsgebäude der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Foto: Stefan Steins

Die Liberalen Frauen des Bezirksverbands Aachen laden für Samstag, den 19.05.2018, um 10.00 Uhr zum Besuch des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Beligiens in Eupen ein.

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16. April 2018

Drogenproblematik an Eschweiler Schulen

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Drogenproblematik an Eschweiler Schulen
Der Drogenkonsum an den Schulen nimmt deutlich zu. Foto: Manfred Schimmel / pixelio.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bertram,

besorgte Eltern haben uns vor einiger Zeit auf den zunehmenden Drogenkonsum und -handel im Umfeld der Eschweiler Schulen hingewiesen. Eine entsprechende Nachfrage durch ein Fraktionsmitglied der FDP bei den Schulleitern hat ergeben, dass besagte Drogenproblematik nicht von der Hand zu weisen ist.

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12. April 2018

Landesregierung stellt 100 Millionen Euro für Integration zur Verfügung

Göbbels: Weiterleitung der Integrationspauschale ist eine wichtige Entlastung für Eschweiler

Der Bürger zahlt für die Versäumnisse der Politik
Ulrich Göbbels, Fraktionsvorsitzender der FDP Eschweiler

Eschweiler. Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Ulrich Göbbels, begrüßt die Neuregelung des Gesetzes: „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten hat und die Kommunen bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützt“.

Göbbels weiter: „Die Zuweisungen in Höhe von 309.764 Euro sind für Eschweiler wichtig, um die bereits geleisteten großen Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen fortführen zu können. Wir sehen diese finanzielle Entlastung auch als Anerkennung unserer Bemühungen.“

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12. April 2018

Kostenanfrage für Fuß- und Radweg, Eschweiler-Weisweiler an der Inde

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Maroder Fußweg Richtung Weisweiler entlang der Inde
Maroder Fußweg Richtung Weisweiler entlang der Inde. Foto: Stefan Steins

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bertram,

die FDP will in den Haushaltsberatungen 2019 Mittel für die Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Eschweiler In den Benden (Fußgängerbrücke) und Weisweiler (Park, Am Mühlengraben) beantragen. Dieser Weg wird von vielen Eschweiler Bürgern benutzt, wobei er auch als Rundweg genutzt wird.

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24. März 2018

Genug an der Uhr gedreht!

Zeitumstellung abschaffen - Menschen entlasten

Zeitumstellung abschaffen - Menschen entlasten
Große Mehrheit der Deutschen lehnt laut aktueller Studie die Zeitumstellung ab - wir auch. Foto: Kurt Michel / pixelio.de

Berlin. Jetzt wird wieder an der Uhr gedreht: In der Nacht von Samstag auf Sonntag erfolgt die nächste Zeitumstellung. Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert die Abschaffung der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst. "Die Vorteile der Zeitumstellung muss man schon mit der Lupe suchen", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Michael Theurer. Die Zeitumstellung sei ein "klassischer Fall der Bürokratie", so Theurer. "Einmal eingeführt wird man sie kaum mehr los." Dabei spreche alles dafür, sie abzuschaffen, da die Regelung den Menschen nicht nutze, sondern eher schade.

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22. März 2018

Schwarz-Gelb steuert NRW in Richtung Wachstum

Landtag beschließt „Entfesselungspaket I“ der Landesregierung

Schwarz-Gelb steuert NRW in Richtung Wachstum
Der Landtag hat das „Entfesselungspaket I“ der Landesregierung von CDU und FDP verabschiedet. Es sieht u.a. die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten an Wochenenden vor. Foto: Stefan Steins

Düsseldorf. Ein guter Tag für NRW: Am Mittwoch hat der Landtag mit den Stimmen von FDP und CDU das Entfesselungspaket I beschlossen. "Unternehmen und Startups bekommen einfachere Regelungen, sparen mehr als eine Million Stunden für Bürokratie ein und können wieder mehr investieren", freut sich NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart. Damit sei das Paket ein erster Schritt zur Modernisierung des Landes.

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12. März 2018

Kritik an Berliner Groko, Lob für Landesregierung

Die FDP zieht beim Bezirksparteitag Bilanz: Es sei an der Zeit, sich über das zu freuen, was wir geschafft haben. Stefan Lenzen: „Die Praxis der Abschiebung gut integrierter Ausländer werden wir beenden.“ Keine Überraschung bei Wahlen.

Der neu gewählte Bezirksvorstand
An der Spitze des FDP-Bezirksverbandes: Hendrik Hackmann, Katharina Kloke, Dr. Werner Pfeil, Markus Herbrand, Stefan Lenzen und Alexander Willkomm (v.l.). Foto: Heiner Breuer

Kreis Heinsberg. „Denken wir neu“ – unter diesem Motto hatte der FDP-Bezirksverband Aachen zum ordentlichen Bezirksparteitag in den Festsaal Grand Sato in Wegberg- Klinkum eingeladen. Der Dachverband der FDP-Kreisverbände Aachen-Stadt, Aachen-Land, Düren, Euskirchen und Heinsberg ließ Erfolge Revue passieren und stellte Weichen für die Zukunft mit den Neuwahlen des Bezirksvorstandes.

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