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Aktuelle Meldungen

17. November 2017

30 Talentschulen für bessere Bildung

Talent-Schulen: Beste Bildungschancen für alle Schüler

Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion und der Bildungsforscher Helmut Klein erklären das Konzept der Talent-Schulen, die die NRW-Koalition verabredet hat.

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15. November 2017

Guter Tag für die Kommunen

Düsseldorf. „Mit dem ersten Gemeindefinanzierungsgesetz der neuen NRW-Koalition erhalten die Kommunen mit 11.702.743.900 Euro die höchsten Zuweisungen in der Geschichte des Landes. Nicht nur deshalb ist heute ein guter Tag für die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher Henning Höne zur heutigen Debatte zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 in den nordrhein-westfälischen Landtag.

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12. November 2017

Grenzüberschreitende Kooperation intensivieren

Düsseldorf. FDP und CDU wollen den europäischen Zusammenhalt und die grenz-überschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren. Für die Menschen im NRW-Grenzraum ist die fast 500 km lange Grenze kaum wahrnehmbar. Grenzüberschreitende Vernetzung gibt es bereits seit den 1950er Jahren. Im Detail gibt es aber noch Hemmnisse, die abgebaut werden müssen, um die Potenziale der Grenzregionen noch besser zu nutzen. Insbesondere bei der gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen, der grenzüberschreitenden Kita-, Schul- und Aus-bildungskooperation sehen die Koalitionsfraktionen Handlungsbedarf.

» Antrag: Nordrhein-Westfalen in Europa - Erste Impulse setzen (PDF, 210 KB)



 

10. November 2017

Grüne fordern mehr Ökostrom: FDP und SPD wehren sich

Grüne stoßen mit ihrer Forderung bei der Stadt auf offene Ohren – aber im Rat gibt es Widerstand. Künftig nur noch 50 statt 70 Prozent „Normalstrom“.

Ökostrom
Die Grünen fordern, dass die Stadt nur noch Ökostrom bezieht. Widerstand im Stadtrat. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Wenn im Rathaus die Lampen angehen und die Rechner rattern, kommen 70 Prozent des dafür eingesetzten Stroms aus konventionellen Kraftwerken. 30 Prozent sind Ökostrom.

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10. November 2017

Bahnübergang Jägerspfad: Stadt hat die Wahl zwischen Pest und Cholera

Verweigert der Rat sein Okay zur Schließung des Bahnübergangs Jägerspfad, wird Eschweilers Bahnhof vorläufig nicht modernisiert. RRX kann dann nicht halten.

Stadt hat die Wahl - zwischen Pest und Cholera
Kaum Licht am Ende des Tunnels: Mit einer Aufweitung der Unterführung am Sticher Berg ist in den nächsten Jahren nicht zu rechnen. Und: Verweigert die Stadt ihre Zustimmung zur Schließung des Übergangs Jägerspfad, hält in Eschweiler demnächst kein Regionalexpress. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Stimmt die Stadt der Schließung des Bahnübergangs Jägerspfad nicht zu, dann wird die neue Generation des Regionalexpresses RRX (Rhein-Ruhr-Express) in Eschweiler nicht halten. Jedenfalls nicht, wie geplant, anno 2020, sondern allenfalls Jahre später.

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14. Oktober 2017

Pannenmeiler Tihange abschalten

Plenarrede von Dr. Werner Pfeil MdL zu Tihange am 11. Oktober 2017

Düsseldorf. Meldungen über Störungen im Atommeiler Tihange an der deutsch-belgischen Grenze reißen nicht ab. Endlich hat der Betreiber Electrabel in einem Gespräch mit Interessengemeinschaften aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden jetzt angekündigt, Transparenz schaffen zu wollen. Die Fraktionen von FDP, CDU und Grünen im Landtag fordern den Betreiber auf, eine Prüfung durch unabhängige Sachverständige zu ermöglichen. Die Landesregierung soll sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Abschaltung des Reaktors einsetzen.

» Eilantrag: NRW-Regionen unterstützen – Tihange abschalten! (PDF, 210 KB)



 

11. Oktober 2017

Pfeil: Gesprächsbereitschaft des Betreibers ist positiv - Stilllegung bleibt das Ziel

Plenardebatte zum belgischen Atomreaktor Tihange

Pfeil: Gesprächsbereitschaft des Betreibers ist positiv - Stilllegung bleibt das Ziel

Düsseldorf. In der heutigen Plenardebatte haben die Fraktionen von FDP und CDU sowie Grünen einen Eilantrag zum belgischen Atomreaktor Tihange beschlossen. Darin begrüßen die Fraktionen die vom Betreiber Electrabel in Aussicht gestellte Herstellung von Transparenz und fordern dazu auf, diese nun auch tatsächlich umzusetzen.

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28. September 2017

Redeverbot durch Bertram: Bürgermeister entschuldigt sich

Eschweiler. Bürgermeister Rudi Bertram hat in der Ratssitzung am Mittwoch eingeräumt, am 10. Mai dieses Jahres falsch gehandelt zu haben. Er verband seine Erklärung mit einer Entschuldigung an die CDU. Der Städte- und Gemeindebund hat festgestellt, dass es in der Ratssitzung am 10. Mai dieses Jahres keine Grundlage gegeben habe, Nachfragen zu unterbinden.

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26. September 2017

Europäischer Sozialpreis 2017 für Deniz Yücel

#FreeDeniz

Eschweiler. Der in der Türkei inhaftierte Journalist der „Welt“ Deniz Yücel wird am 3. Oktober 2017 in Eschweiler mit dem Europäischen Sozialpreis ausgezeichnet. Der Leitgedanke „Werte, Freiheit, Medienfreiheit - Pressefreiheit ist ein hohes Gut für die Demokratie“, betonte Peter Schöner zur Nominierung von Deniz Yücel im Hotel de Ville vor der Presse. Deniz Yücels Schwester Ilkay, die sich vehement für die Freilassung ihres Bruders einsetzt, hat in Eschweiler Unterstützer für ihre Aktion „Free Deniz“ gefunden - sie wird den Preis im Rathaus für ihn entgegennehmen.



 

25. September 2017

FDP auf Platz drei

Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 in Eschweiler
Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 in Eschweiler

Eschweiler. Zu den großen Gewinnern zählen in Eschweiler die Freien Demokraten (plus 6,5 auf 10,9 Prozent der Zweitstimmen, plus 4 auf 6,2 Prozent der Erststimmen).

Die Liberalen profitierten in Eschweiler vor allem von einem hohen Zweitstimmenergebnis, welches sogar höher als im Bundesdurchschnitt liegt. Dies deutet darauf hin, dass viele derjenigen, die in der Erststimme CDU gewählt haben, in der Zweitstimme auf die FDP setzten, um in Berlin ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis zu erreichen. Für die FDP bedeutet dies, dass sie bei den Zweitstimmen wieder drittstärkste Kraft in Eschweiler ist.



 

23. September 2017

So machen die Freien Demokraten Wahlkampf in Eschweiler

Eindrücke vom Abschlusswahlkampf zur BTW17 in Eschweiler

Eindrücke vom Abschlusswahlkampf zur BTW17 in Eschweiler

Eschweiler Finaler Großwahlkampf heute in Eschweiler, u.a. mit dem hiesigen Bundestagskandidaten der Freien Demokraten, Frank Schniske, den Jungen Liberalen aus dem Bezirk Aachen (JuLis), Jacques Michel Bloi von den niederländischen Liberalen (VVD) sowie zahlreiche Mitglieder aus dem Ortsverband. Das Infomaterial war binnen kurzer Zeit unters Volk gebracht - so mach Wahlkampf wirklich Spaß!

Einen ganz großen Dank an all die vielen Wahlkämpfer, die uns heute in Eschweiler mit ihrem Engagement unterstützt haben!



 

22. September 2017

Nach Eklat: Städtebund stärkt Freien Demokraten den Rücken

Bertram hätte nach den Stellungnahmen der Verwaltung im Rat Wortmeldungen zulassen müssen. Thema im Rat am Mittwoch.

FDP-Fraktion Eschweiler

Eschweiler. Wenn am kommenden Mittwoch die nächste Sitzung des Stadtrats stattfindet, wird auch die Zusammenkunft am 10. Mai dieses Jahres angesprochen werden. In dieser Sitzung hatte der Technische Beigeordnete Hermann Gödde eine Verwaltungserklärung und schließlich auch eine persönliche Erklärung abgegeben und darin die CDU kritisiert. Bürgermeister Rudi Bertram hatte anschließend jede Wortmeldung untersagt.

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21. September 2017

Frank Schniske für die Freien Demokraten

Wahlaufruf: Am Sonntag beide Stimmen für die FDP!



 

18. September 2017

Frank Schniske im Interview

Frank Schniske tritt bei der Bundestagswahl 2017 als Direktkandidat der FDP für den Bezirk Aachen-Land an. Verena Müller, Lokalredakteurin der Aachener Zeitung hat ihn zum Interview getroffen.



 

18. September 2017

Frank Schniske von der FDP kandidiert erstmals für den Bundestag

Frank Schniske von der FDP kandidiert erstmals für den Bundestag
Bemüht sich erstmals um ein Mandat im Bundestag: Berufsschullehrer Frank Schniske. Foto: Verena Müller

Herzogenrath. Den Seehof in Herzogenrath hatte sich der FDP-Bundestagskandidat Frank Schniske als Treffpunkt für ein Gespräch ausgesucht, weil er „gerne unter Menschen ist“, wie er sagt. Der Katschhof in Aachen wäre ihm noch lieber gewesen, aber da war ihm Andrej Hunko (Die Linke) zuvorgekommen.

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